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Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit  
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 28.09.2021  
3. Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien  
4. Fraktionsanträge - Es liegen keine Anträge vor.  
5. Verwaltungsvorlagen  
5.1 Bürgerantrag "LEADER Region Voreifel - Die Bäche der Swist" 428/2021
5.2 Statusberichte Wiederaufbau 423/2021
5.3 Richtlinie für besondere Ehrungen durch die Kreisstadt Euskirchen 349/2021
5.4 Ordnung des Rates der Kreisstadt Euskirchen über die Abgrenzung der Zuständigkeiten der Ausschüsse - Zuständigkeitsordnung 351/2021
5.5 Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Kreisstadt Euskirchen 427/2021
5.6 Verlängerung der Amtszeit der Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk II 394/2021
5.7 Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2021 353/2021
5.8 Bestätigung des Gesamtabschlusses 2018 375/2021
5.9 Abschluss eines Erschließungsvertrages über den Ausbau von Erschließungsanlagen im Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 140 für den Ortsteil Euskirchen, ehemalige Westdeutsche Steinzeugwerke 399/2021
5.10 Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen zum 31.12.2020 gem. § 26 EigVO NRW;
Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses		 359/2021
5.11 Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2022 382/2021
5.11a Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2022 382/2021 1. Ergänzung
5.12 Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2022 378/2021
5.13 Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste 2022
a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2022
b) Beratung über die Finanzplanung 2022 bis 2025
c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2022 bis 2025		 361/2021
5.14 Erlass einer 5. Änderungssatzung zur Abfallentsorgungssatzung 400/2021
5.15 Erlass einer 6. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung 401/2021
5.16 Erlass einer 13. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung 402/2021
5.17 Erlass einer 7. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung der Inhalte von Grundstücksentwässerungsanlagen 403/2021
5.18 Erlass einer 16. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren 404/2021
5.19 Erlass einer 18. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung 405/2021
5.20 Erlass der Änderungssatzung über die Aufhebung der Zweckwidmung und Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Euskirchen, Flur 4, Flurstück 211 tlw. (heute Flurstücke 1845, 1846 und 1865), Bebauungsplangebiet 120 „Weisse Erde“ in Euskirchen 321/2021
5.21 Erlass der Änderungssatzung über die Aufhebung der Zweckwidmung und Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Stotzheim, Flur 10, Flurstück 34 tlw. (heute Flurstücke 501 tlw. und 511 tlw.), Bebauungsplangebiet 21 „Am Himmelsgarten“ in Stotzheim 322/2021
5.22 Bebauungsplan Nr. 147, Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich nördlich des Keltenrings und westlich der Straße "In den Herrenbenden"
a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB
b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
c) Satzungsbeschluss		 370/2021
5.23 Bebauungsplan Nr. 54, 5. Änderung, Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich westlich der Vom-Stein-Straße
a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB
b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
c) Satzungsbeschluss
d) Beschluss der Gestaltungssatzung		 373/2021
5.23a Bebauungsplan Nr. 54, 5. Änderung, Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich westlich der Vom-Stein-Straße
a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB
b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
c) Satzungsbeschluss
d) Beschluss der Gestaltungssatzung		 373/2021 1. Ergänzung
5.24 32. Flächennutzungsplanänderung, Ortsteil Euskirchen, Bereich zwischen Gottlieb-Daimler-Straße, Pützbergring und Alfred-Nobel-Straße
a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB
b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB
c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB
d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
e) Feststellungsbeschluss		 418/2021
5.24a 32. Flächennutzungsplanänderung, Ortsteil Euskirchen, Bereich zwischen Gottlieb-Daimler-Straße, Pützbergring und Alfred-Nobel-Straße
a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB
b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB
c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB
d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
e) Feststellungsbeschluss		 418/2021 1. Ergänzung
5.25 Bebauungsplan Nr. 140, Ortsteil Euskirchen, Bereich zwischen Gottlieb-Daimler-Straße, Pützbergring und Alfred-Nobel-Straße (ehem. Westdeutsche Steinzeugwerke)
a) Beschluss zu Vertragsinhalten des Städtebaulichen Vertrages
b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB
c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB
d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB
e) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
f) Satzungsbeschluss
g) Straßennamen (Vorschläge)		 419/2021
5.25a Bebauungsplan Nr. 140, Ortsteil Euskirchen, Bereich zwischen Gottlieb-Daimler-Straße, Pützbergring und Alfred-Nobel-Straße (ehem. Westdeutsche Steinzeugwerke)
a) Beschluss zu Vertragsinhalten des Städtebaulichen Vertrages
b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB
c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB
d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB
e) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
f) Satzungsbeschluss
g) Straßennamen (Vorschläge)		 419/2021 1. Ergänzung
5.26 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.4 Ortsteil Wißkirchen, Solarpark Veynau
a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB
b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB
c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
d) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB i.v.m. § 12 BauGB		 390/2021
5.27 33. FNP Änderung, im Ortsteil Wißkirchen, Solarpark Veynau
a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB
b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB
c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
d) Feststellungsbeschluss		 389/2021
5.28 Hybrid-Campus und Berufsbildungszentrum 425/2021
5.28a Hybrid-Campus und Berufsbildungszentrum 425/2021 1. Ergänzung
5.29 Anwendung der kommunalen Vergabegrundsätze bis 31.12.2025 431/2021
6. Anfragen/Mitteilungen  
II. Nichtöffentliche Sitzung  
1. Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 28.09.2021  
2. Bericht aus Beteiligungen 424/2021
3. Grundstücksangelegenheiten  
3.1 Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000 365/2021
3.2 Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Ahornweg 371/2021
3.3 Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Buchenweg 429/2021
3.4 Erwerb eines Ackerlandgrundstücks in der Gemarkung Euskirchen, Am Grünen Weg 426/2021
3.5 Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Wüschheim, P.-C.-Ettighoffer-Straße 422/2021
3.6 Veräußerung einer ca. 9.199 m² großen GI-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg 407/2021
3.7 Veräußerung einer ca. 3.330 m² großen GI-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg 408/2021
3.8 Zustimmung zur Weiterveräußerung von unbebauten GE-Teilflächen bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts sowie Veräußerung von GE-Teilflächen im EURO-Park, Otto-Lilienthal-Straße 414/2021
4. Anfragen/Mitteilungen