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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Umwelt und Planung, 7. Sitzung
Termin: Do, 09.12.2021 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
53879 Euskirchen
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit  
2. Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Ausschusses für Umwelt und Planung am 21.09.2021 und 28.10.2021  
3. Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Umwelt und Planung  
4. Bebauungsplan Nr. 150, Ortsteil Euskirchen, Daufenbachquartier, Bereich südwestlich des Bahnhofes
a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung
b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange
c) Auslegungsbeschluss
d) Beteiligung der Öffentlichkeit
e) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange		 335/2021
5. 41. Flächennutzungsplanänderung im Ortsteil Wüschheim (Solarpark Wüschheim)
a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange
b) Auslegungsbeschluss
c) Beteiligung der Öffentlichkeit
d) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange		 413/2021
6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3, Ortsteil Wüschheim (Solarpark Wüschheim)
a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der frühzeitigen Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange
b) Auslegungsbeschluss
c) Beteiligung der Öffentlichkeit
d) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange		 415/2021
7. Bebauungsplan Nr. 132/Ortsteil Euskirchen, für einen Teilbereich zwischen der Straße An der Vogelrute, Gottlieb-Daimler-Straße, L 194 und Alfred-Nobel-Straße
a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der
Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange
b) Auslegungsbeschluss
c) Beteiligung der Öffentlichkeit
d) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange		 410/2021
8. Bebauungsplan Nr. 151, Bereich zwischen Mittelstraße und der ehemaligen Eisen-bahntrasse "An der Flutsch"
a) Änderung der Planung mit 2 Alternativen
b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung
c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Be-teiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange
d) Auslegungsbeschluss
e) Beteiligung der Öffentlichkeit
f) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange		 332/2021 1. Ergänzung
9. 33. FNP Änderung, im Ortsteil Wißkirchen, Solarpark Veynau
a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB
b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB
c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
d) Feststellungsbeschluss		 389/2021
10. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.4 Ortsteil Wißkirchen, Solarpark Veynau
a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB
b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB
c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
d) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB i.v.m. § 12 BauGB		 390/2021
11. Bebauungsplan Nr. 147, Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich nördlich des Keltenrings und westlich der Straße "In den Herrenbenden"
a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB
b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
c) Satzungsbeschluss		 370/2021
12. Bebauungsplan Nr. 54, 5. Änderung, Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich westlich der Vom-Stein-Straße
a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB
b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
c) Satzungsbeschluss
d) Beschluss der Gestaltungssatzung		 373/2021
13. 32. Flächennutzungsplanänderung, Ortsteil Euskirchen, Bereich zwischen Gottlieb-Daimler-Straße, Pützbergring und Alfred-Nobel-Straße
a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB
b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB
c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB
d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
e) Feststellungsbeschluss		 418/2021
14. Bebauungsplan Nr. 140, Ortsteil Euskirchen, Bereich zwischen Gottlieb-Daimler-Straße, Pützbergring und Alfred-Nobel-Straße (ehem. Westdeutsche Steinzeugwerke)
a) Beschluss zu Vertragsinhalten des Städtebaulichen Vertrages
b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB
c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB
d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB
e) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
f) Satzungsbeschluss
g) Straßennamen (Vorschläge)		 419/2021
15. Antrag zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Errichtung einer 3-gruppigen Kita in Euskirchen, Am Billiger Berg
Hier: Vorstellung der Planung		 395/2021
16. Bauantrag zur Errichtung eines landwirtschaftlichen Betriebsgebäudes auf dem Maarpfad, Ortsteil Kuchenheim
Hier: Städtebauliche und planungsrechtliche Beurteilung		 416/2021
17. ISEK Innenstadt
a) Sachstand Maßnahmen
b) Maßnahme Klostergarten		 411/2021
18. Bebauungsplan Nr. 3, Ortsteil Frauenberg, Teilbereich zwischen Annostraße und Nideggener Straße
Hier: Sachstand		 421/2021
19. Klimaschutzplan Euskirchen
Hier: Zwischenbericht		 379/2021
20. Anfragen/Mitteilungen  
II. Nichtöffentliche Sitzung  
1. Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung am 28.10.2021  
2. Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Umwelt und Planung  
3. Anfragen/Mitteilungen