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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 20. Sitzung
Termin: Di, 12.12.2023 17:00 Uhr
Ort: Alte Tuchfabrik
53879 Euskirchen
Wohnraum
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit  
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 19.10.2023  
3. Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien  
4. Fraktionsanträge - Es liegen keine Anträge vor.  
5. Verwaltungsvorlagen  
5.1 Breitbandausbau im Stadtgebiet: Vereinbarung über die Zusammenarbeit zum Ausbau einer gigabitfähigen Breitbandversorgung im Kreis Euskirchen
hier: Durchführung des Förderprojektes „Flächendeckender Gigabitausbau“ und Bereitstellung der Haushaltsmittel (Eigenanteil)		 111/2023 1. Ergänzung
5.2 Aktualisierung der Geschäftsordnung der Seniorenvertretung „Senioren in Euskirchen“ (SIE) 278/2023
5.2a Aktualisierung der Geschäftsordnung der Seniorenvertretung „Senioren in Euskirchen“ (SIE) 278/2023 1. Ergänzung
5.3 Einrichtung einer Stelle zur Begleitung von Seniorinnen und Senioren bei beabsichtigtem Wohnungstausch/beabsichtigter Wohnveränderung
hier: Antrag der Senioren in Euskirchen (SIE) vom 30.08.2023		  
5.4 Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2021 292/2023
5.5 Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2023 285/2023
5.6 Ermächtigungsübertragung 2021 / 2022 endgültig 309/2023
5.7 Bericht aus Beteiligungen 344/2023
5.7a Bericht aus Beteiligungen 344/2023 1. Ergänzung
5.8 Jahresabschluss 2021 305/2023
5.9 Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2024 330/2023
5.10 Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2024 329/2023
5.11 Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste 2024
a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2024
b) Beratung über die Finanzplanung 2024 bis 2027
c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2024 bis 2027		 273/2023
5.12 Erlass einer 9. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung 317/2023
5.13 Erlass einer 15. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung 318/2023
5.14 Erlass einer 9. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung der Inhalte von Grundstücksentwässerungsanlagen 319/2023
5.15 Erlass einer 18. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren 320/2023
5.16 Erlass einer 20. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Friedhofssatzung 321/2023
5.17 Erlass einer Satzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung von Erschließungsanlagen 291/2023
5.18 Anpassung der Aufwandsentschädigungen in der Feuerwehr der Kreisstadt Euskirchen und Erlass einer Satzung über den Ersatz des Verdienstausfalles, der Ausbilderentschädigung und der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Euskirchen 211/2023
5.19 Verkehrskonzept zur künftigen Preisgestaltung im Parkraum 283/2023 1. Ergänzung
5.20 Windkraftpotenzialanalyse für die Stadt Euskirchen 312/2023
5.21 Bebauungsplan Nr. 1, 5.Änderung OT Flamersheim, im Bereich Uhuweg und Fasanenstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der frühzeitigen Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange
c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung und förmlichen Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange
d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung und förmlichen Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange
e) Satzungsbeschluss		 260/2023
5.22 Bebauungsplan Nr. 2, Ortsteil Rheder
a) Anordnung einer Baulandumlegung für den Bereich zwischen Diamantstraße, Rhederstraße, Schäferei und Hasenhecke
b) Anhörung der Eigentümer durch den Umlegungsausschuss		 308/2023
5.23 45. Flächennutzungsplanänderung, Waldkita, im Ortsteil Kirchheim, Bereich Eulenhecker Weg/Talsperrenstraße
a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB
b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
c) Feststellungsbeschluss		 284/2023
6. Anfragen/Mitteilungen  
II. Nichtöffentliche Sitzung  
1. Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 19.10.2023  
2. Bericht aus Beteiligungen 345/2023
2.1 Bericht aus Beteiligungen 345/2023 1. Ergänzung
3. Durchführung eines verbundenen Planungswettbewerbs für den Neubau des Euskirchener City-Forums und einen davor liegenden Platz in der City-Süd 327/2023
4. Grundstücksangelegenheiten  
4.1 Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000 340/2023
4.2 Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Kastanienweg 338/2023
4.3 Gesetzliches Vorkaufsrecht an einem Grundstück im OT Stotzheim, Ackerstraße 341/2023
5. Personalangelegenheiten  
5.1 Zurruhesetzung eines Beamten 250/2023
6. Anfragen/Mitteilungen