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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 21. Sitzung
Termin: Di, 12.03.2024 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
53879 Euskirchen
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit  
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 12.12.2023  
3. Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien  
4. Fraktionsanträge  
4.1 Für eine wehrhafte Demokratie: Rat der Stadt Euskirchen unterstützt Trierer Erklärung
hier: Antrag der Euskirchener Stadtratsfraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, UWV und Die PARTEI/Die Linke		 FA-2/2024
5. Verwaltungsvorlagen  
5.1 Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten 2023 47/2024
5.2 Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2023 33/2024
5.3 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahre 2024 im Bereich der Stadt Euskirchen 7/2024
5.4 Offene Ganztagsschule (OGS)
hier: Änderung der Satzung der Kreisstadt Euskirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich"		 5/2024
5.5 Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029 10/2024
5.6 European Climate Adaptation Award (eca) - Klimaanpassungspolitisches Arbeitsprogramm
a) Beschluss Klimaanpassungspolitisches Arbeitsprogramm - Teil 1
b) Beschluss Klimaanpassungspolitisches Arbeitsprogramm - Teil 2
c) Beschluss klimapolitischer Leitlinien für die Stadt Euskirchen		 4/2024
5.7 44. Flächennutzungsplanänderung Euskirchen im Ortsteil Frauenberg, Teilbereich zwischen Tannenau und Nideggener Straße
a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem.
§ 3 (1) BauGB
b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB
c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB
d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der erneuten Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB
e) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem.
§ 3 (2) BauGB
f) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
g) Feststellungsbeschluss		 2/2024
5.8 Bebauungsplan Nr. 3/Ortsteil Frauenberg, Teilbereich zwischen Tannenau und Nideggener Straße
a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB
b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB
c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB
d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
e) Satzungsbeschluss
f) Einheimischenmodell für den BP 3, Ortsteil Frauenberg
g) Straßenbenennung (Vorschläge)		 1/2024
6. Anfragen/Mitteilungen  
II. Nichtöffentliche Sitzung  
1. Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 12.12.2023  
2. Grundstücksangelegenheiten  
2.1 Erwerb eines Ackerlandgrundstücks in der Gemarkung Euskirchen, Am Wißkircher Weg 351/2023
2.2 Erwerb eines Grünlandgrundstücks in der Gemarkung Wißkirchen, Am Panzegraben
- zurückgezogen -		  
2.3 Erwerb eines Gartengrundstücks in der Gemarkung Dom-Esch, Bruchstraße 34/2024
2.4 Erwerb eines Acker- und Gehölzgrundstücks sowie eines Ackergrundstücks in der Gemarkung Euskirchen, Am Wißkircher Weg 37/2024
2.5 Erwerb eines Ackerlandgrundstücks in der Gemarkung Dom-Esch, Am Bruch 38/2024
2.6 Gesetzliches Vorkaufsrecht an einem Grundstück im OT Flamersheim, Mönchstraße 58/2024
2.7 Gesetzliches Vorkaufsrecht an einem Grundstück im OT Euskirchen, Bischofstraße 59/2024
2.8 Zustimmung zur Weiterveräußerung einer 2.265 m² großen und teilbebauten GE-Fläche im GE-Gebiet EURO-Park (West), Thomas-Eßer-Straße bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts 51/2024
3. Musikschule Euskirchen; notwendige Veränderungen in der Organisationsstruktur aufgrund einer Entscheidung des Bundessozialgerichtes 44/2024
4. Verlängerung Eifel e-Bike Verleihsystem 348/2023
5. Personalangelegenheiten  
5.1 Ausschreibung Stelle Stadtkämmerer/Stadtkämmerin 57/2024 1. Ergänzung
6. Anfragen/Mitteilungen