Tagesordnung

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Sitzung:	Rat, 22. Sitzung
Termin:	Di, 28.05.2024 17:00 Uhr
Ort:	Rathaus 53879 Euskirchen Ratssaal
Einladung:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Öffentliche Sitzung
1.	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
2.	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 12.03.2024
3.	Einführung des neuen Ratsmitglieds Viktor Maurer (AfD)
4.	Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien
5.	Fraktionsanträge - Es liegen keine Anträge vor.
6.	Verwaltungsvorlagen
6.1	30. Änderung der Hauptsatzung der Kreisstadt Euskirchen	125/2024
	1. Teilbeschluss
	2. Teilbeschluss
6.2	Wahl des Beigeordneten / Stadtkämmerers	126/2024
6.3	Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Entlastung des Bürgermeisters	105/2024
6.4	Jahresabschluss 2021 Abdeckung des Fehlbetrags	119/2024
6.5	Bericht aus Beteiligungen	98/2024
6.6	Erlass einer Satzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung eines Teilbereiches der Unitasstraße	56/2024
6.7	Attraktivitätssteigerung des Euskirchener Wochenmarktes	86/2024
6.8	Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen für das Jahr 2024	82/2024
6.9	Gestaltungsbeirat der Stadt Euskirchen Hier: Geschäftsordnung	108/2024
6.10	Erlass der Änderungssatzung über die Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Elsig, Flur 4, Flurstück 40 tlw.	74/2024
6.11	Erlass der Änderungssatzung über die Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Kuchenheim, Flur 6, Flurstück 64 (alt) und Flur 7, Flurstück 180 tlw. (alt)	75/2024
7.	Beratung der Haushaltssatzung
7.1	Anträge der Fraktionen zum Haushalt - Es liegen keine Anträge vor.
7.2	Stellenplan 2024	88/2024 1. Ergänzung
7.3	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2024	73/2024 1. Ergänzung
8.	Anfragen/Mitteilungen
II.	Nichtöffentliche Sitzung
1.	Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 12.03.2024
2.	Bericht aus Beteiligungen	97/2024
3.	Bestellung einer stellvertretenden Betriebsleitung	89/2024
4.	Anfragen/Mitteilungen