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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 19. Sitzung
Termin: Do, 14.12.2017 16:15 Uhr
Ort: Rathaus
53879 Euskirchen
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit  
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 10.10.2017  
3. Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates  
4. Fraktionsanträge  
4.1 Kommunales Wildverbot für städtische Flächen
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.12.2017		 322/2017
4.2 Einbringung und Verabschiedung der Haushaltssatzung für 2019 und der Folgejahre
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.12.2017		  
5. Einbringung des Haushaltsentwurfs 2018  
6. Verwaltungsvorlagen  
6.1 Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017 266/2017
6.2 Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Abfallentsorgungssatzung 250/2017
6.3 Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung 251/2017
6.4 Erlass einer 9. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung 252/2017
6.5 Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung der Inhalte von Grundstücksentwässerungsanlagen 253/2017
6.6 Erlass einer 12. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren 254/2017
6.7 Erlass einer 14. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung 255/2017
6.8 Satzung der Kreisstadt Euskirchen vom 14.12.2017 über die Unterhaltung und Benutzung von Gemeinschaftsunterkünften für die vorläufige und vorübergehende Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen ("Unterbringungssatzung für ausländische Flüchtlinge) 257/2017
6.9 Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Euskirchen 5/2017
6.10 Satzung zur Änderung der Satzung „Allgemeine Vorschrift der Kreisstadt Euskirchen zur Weiterleitung der Ausbildungsverkehrspauschale gemäß § 11 a Abs. 2 ÖPNVG NRW “ 319/2017
6.11 Ertüchtigung City-Forum Euskirchen -Sachstandsbericht- 273/2017
6.12 Offene Ganztagsschule an den Grundschulen der Kreisstadt Euskirchen 283/2017
Offene Ganztagsschule an den Grundschulen der Kreisstadt Euskirchen 283/2017 1. Ergänzung
6.13 Gruppenvereinbarung mit dem Kreis Euskirchen über die Mitbestimmung beim Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Sieg 282/2017
6.14 Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen zum 31.12.2016 gem. § 26 EigVO NRW;
Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses		 246/2017
6.15 Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2018 275/2017 1. Ergänzung
Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2018 275/2017 2. Ergänzung
6.16 Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen zum 31.12.2016 gem. § 26 EigVO NRW;
Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses		 244/2017
6.17 Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2018 276/2017 1. Ergänzung
6.18 Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen zum 31.12.2016 284/2017
6.19 Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen für das Jahr 2018 285/2017
6.20 Feststellung des Jahresabschlusses und Lagebericht des Stadtbetriebes Technische Dienste Euskirchen für das Geschäftsjahr 2015 262/2017
6.21 Feststellung des Jahresabschlusses und Lagebericht des Stadtbetriebes Technische Dienste Euskirchen für das Geschäftsjahr 2016 263/2017
6.22 Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste 2018
a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2018
b) Beratung über die Finanzplanung 2018 bis 2021
c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2018 bis 2021		 264/2017
6.23 Lärmaktionsplan - Umgebungslärmrichtlinie Runde 2
a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeit
b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
c) Beschluss der Inhalte des Lärmaktionsplanes, Runde 2		 318/2017
6.24 Bebauungsplan Nr. 10, 2. Änderung/Ortsteil Großbüllesheim, für den Bereich zwischen L 182, der Straße Am Silberberg und dem Schneppenheimer Weg (Industriepark am Silber-berg – IPAS)
a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (gem.
§ 3 (1) BauGB)
b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der
Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (gem. § 4 (1) BauGB)
c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (gem.
§ 3 (2) BauGB)
d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der
Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (gem. § 4 (2) BauGB)
e) Satzungsbeschluss		 288/2017
6.25 Bebauungsplan Nr. 17/ Ortsteil Kuchenheim, für den Bereich des Kuchenheimer Bahnhofs
a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung
b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung
c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange
d) Satzungsbeschluss 		303/2017
6.26 Bebauungsplan Nr. 135, Ortsteil Euskirchen, Teilbereich an der Billiger Straße und Südstraße, "Wohnpark Billiger Straße"
a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (2) BauGB)
b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 (2) BauGB)
c) Satzungsbeschluss		 292/2017
7. Anfragen/Mitteilungen  
II. Nichtöffentliche Sitzung  
1. Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 10.10.2017  
2. Bericht aus Beteiligungen 110/2017
3. Grundstücksangelegenheiten  
3.1 Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000 317/2017
3.2 Veräußerung eines Erbbaugrundstücks in Euskirchen, Kastanienweg 296/2017
3.3 Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Von-Heimbach-Straße 304/2017
3.4 Veräußerung von zwei Erbbaugrundstücken im OT Schweinheim, Hollandstraße 308/2017
Veräußerung von zwei Erbbaugrundstücken bzw. Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung der Erbbaugrundstücke im OT Schweinheim, Hollandstraße 308/2017 1. Ergänzung
3.5 Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Skorpionstraße 315/2017
3.6 Gesetzliche Vorkaufsrechte an fünf Grundstücken in der Gemarkung Stotzheim, An der Roitzheimer Straße und Jupiterstraße 309/2017
3.7 Veräußerung einer ca. 1.235 m² großen GE-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße 287/2017
3.8 Veräußerung einer ca. 1.405 m² großen GE-Fläche im EURO-Park, Felix-Wankel-Straße 311/2017
3.9 Veräußerung einer ca. 1.405 m² großen GE-Fläche im EURO-Park, Felix-Wankel-Straße 312/2017
3.10 Veräußerung einer ca. 4.310 m² großen GI-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße 316/2017
4. Anfragen/Mitteilungen