Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Rates
Termin:	Do, 16.10.2003 16:15 Uhr
Ort:	Rathaus 53879 Euskirchen Ratssaal
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Öffentliche Sitzung
1.	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
2.	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 24.07.2003
3.	Fraktionsanträge
4.	Verwaltungsvorlagen
4.1	Umbesetzungen in Ausschüssen	252/2003
4.2	Entscheidung über den Widerspruch der Vertreter des Bürgerbegehrens ProStadtbus Euskirchen für die Beibehaltung eines attraktiven Stadtbusverkehrs der sve	309/2003
4.3	Resolution für den Erhalt der Postfiliale in Stotzheim	313/2003
4.4	Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2003	253/2003
4.5	Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zur Beschaffung eines Hubrettungsgerätes für die Freiwillige Feuerwehr im Wege der Dringlichkeitsentscheidung hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW	302/2003 1. Ergänzung
4.6	Einführung eines Feierabendtarifes im Waldfreibad Steinbachtalsperre für den Rest der Badesaison 2003 hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 5 Abs. 6 Satz 2 EigVO i.V.m. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO	233/2003
4.7	Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW	237/2003
4.8	Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW	272/2003 1. Ergänzung
4.9	8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Euskirchen	277/2003
4.10	Erlass einer neuen Verwaltungsgebührensatzung	232/2003
4.11	Erlass einer Friedhofssatzung	319/2003
4.12	Betriebssatzungen	268/2003
4.13	Erlass einer neuen Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Erholungsgebiet Steinbachtalsperre	311/2003
4.14	Bebauungsplan Nr. 76, 4. Änderung, Ortsteil Euskirchen, für den Bereich Veybachstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss	244/2003 1. Ergänzung
4.15	3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77 der Stadt Euskirchen, Ortsteil Euskirchen, für den Kreuzungsbereich Roitzheimer Straße (K 24) / Römerstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss	246/2003
4.16	Bebauungsplan Nr.1 Gewerbegebiet Wisskirchen der Stadt Euskirchen/OT Wisskirchen a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss c) Beschluss zur Gestaltungssatzung	245/2003
4.17	38. Flächennutzungsplanänderung der Stadt Euskirchen/Ortsteil Wisskirchen, für den Bereich zwischen B 266, der Ortslage, dem Veybach und dem Wirtschaftsweg im Westen im Parallelverfahren zum Bebauungsplan Nr.1 a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichen Auslegung b) Feststellungsbeschluss zur 38. Flächennutzungsplanänderung	248/2003
4.18	Benennung einer Straße in der Kernstadt	241/2003
4.19	Gestaltungssatzung zum Bebauungsplan Nr. 31 für den Bereich Kessenicher Straße/Umgebung Charleviller Platz in Bezug auf Werbeanlagen und Warenautomaten, Ortsteil Euskirchen	267/2003
5.	Anfragen/Mitteilungen
II.	Nichtöffentliche Sitzung
1.	Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 24.07.2003
2.	Anerkennung der Studienzeit sowie der Tätigkeit als Rechtsanwalt von Herrn Ersten Beigeordneten Thomas Huyeng als ruhegehaltsfähige Dienstzeiten gemäß §§ 11 und 12 Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG)	301/2003
3.	Beteiligung der Stadt Euskichen an der Verbandswasserwerk Euskirchen GmbH hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW	243/2003
4.	Grundstücksangelegenheiten
4.1	Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gem. Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und gem. Beschluss des Rates vom 02.11.2000	315/2003
4.2	Ausübung des Heimfallrechts an einem Erbbaurecht im OT Euskirchen, Tilsiter Straße	295/2003 1. Ergänzung
4.3	Veräußerung eines Gebäudegrundstücks im OT Palmersheim, Laachgasse	296/2003
4.4	Abschluss eines Umlegungsvertrags zum Bebauungsplan Weidesheim Nr. 1	289/2003 1. Ergänzung
5.	Anfragen/Mitteilungen