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Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit  
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 27.09.2022  
3. Einführung der neuen Ratsmitglieder PhilippTeitge (CDU) und Roland Borkowski (AfD)  
4. Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien  
5. Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates  
6. Fraktionsanträge - Es liegen keine Anträge vor.  
7. Verwaltungsvorlagen  
7.1 Gleichstellungsplan 2023 - 2027 301/2022
7.2 Wahl von Beisitzern/innen in den Wahlausschuss 283/2022 1. Ergänzung
7.3 Live-Streaming von Ratssitzungen – Auswertung der verlängerten Testphase und weiteres Vorgehen 353/2022
7.4 Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2022 298/2022
7.5 Bericht aus Beteiligungen 360/2022
7.6 Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Beitrags- und Kostenerstattungs-Satzung zur Entwässerungssatzung 280/2022
7.7 Erlass einer 14. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung  
7.8 Erlass einer 8. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung der Inhalte von Grundstücksentwässerungsanlagen 326/2022
7.9 Erlass einer 8. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung 324/2022
7.10 Erlass einer 17. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren 327/2022
7.11 Erlass einer 19. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Friedhofssatzung
  
7.12 Erlass einer Satzung über die Erteilung von Bewohnerparkausweisen und einer Bewohnerparkausweisgebührenordnung 340/2022
7.13 Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2023 346/2022
7.14 Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2023 347/2022
7.15 Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste 2023
a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2023
b) Beratung über die Finanzplanung 2023 bis 2026
c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2023 bis 2026		 292/2022
7.16 Dauerhafte Sperrung der Bahnhofstraße und Ausweisung als Fußgängerzone 339/2022
7.17 Radverkehrskonzept Stadt Euskirchen 308/2022
7.18 Aufgabe des HP Zuckerfabrik, Neubau des HP Roitzheim auf der Bahnstrecke nach Bad Münstereifel 313/2022
7.19 30.FNP Änderung OT Dom Esch, für den Bereich nordöstlich des Sportplatzes (Sporthalle)
Hier: Feststellungsbeschluss (Beitrittsbeschluss)		 296/2022
7.20 33. FNP Änderung OT Wißkirchen (Solarpark Veynau)
Hier: Beitrittsbeschluss		 295/2022
7.21 41. FNP Änderung OT Wüschheim (Solarpark Wüschheim)
Hier: Feststellungsbeschluss (Beitrittsbeschluss)		 294/2022
7.22 Bebauungsplan Nr. 3a/ Ortsteil Großbüllesheim - Teilaufhebung -
a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB
b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 4a (3) BauGB
d) Satzungsbeschluss		 245/2022
8. Anfragen/Mitteilungen  
II. Nichtöffentliche Sitzung  
1. Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 27.09.2022  
2. Bericht aus Beteiligungen 361/2022
3. Ordnungsgeldverfahren gegen zwei Verweigerer für das Wahlehrenamt zur Landtagswahl am 15.05.2022 356/2022
4. Gemeinschaftsunterkünfte für die vorläufige und vorübergehende Unterbringung von Geflüchteten
Hier: Anmietung von Modul-Unterkünften		 366/2022
5. Personalangelegenheiten  
5.1 Verbeamtung eines Tarifbeschäftigten 321/2022
5.2 Abberufung der Betriebsleitung des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement 359/2022
5.3 Zurruhesetzung eines Beamten 363/2022
6. Grundstücksangelegenheiten  
6.1 Vertragliches Vorkaufsrecht an einem bebauten GE-Grundstück im IPAS, Barentsstraße
-Dringlichkeitsentscheidung -		 323/2022
6.2 Rückerwerb einer unbebauten GE-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße 352/2022
6.3 Gesetzliches Vorkaufsrecht an verschiedenen Grundstücken im OT Dom-Esch 355/2022
7. Anfragen/Mitteilungen