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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 8. Sitzung
Termin: Do, 17.03.2022 17:00 Uhr
Ort: Marienschule
53879 Euskirchen
Aula
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit  
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 14.12.2021  
3. Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates  
4. Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien  
4.1 Erweiterung des Schulausschusses mit einer/einem Vertreter/in des Kinder- und Jugendforums der Stadt Euskirchen als sachkundige/r Einwohner/in 46/2022
4.2 Antrag der Fraktion Die Linke vom 07.03.2022  
4.3 Antrag der FDP-Fraktion vom 15.03.2022  
5. Fraktionsanträge  
5.1 Ausweisung von Flächen für Photovoltaikanlagen und zugleich für die Retention
von Oberflächengewässern in Euskirchen
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.02.2022		 FA-4/2022
5.2 Sicherer Hafen auch für die Gestrandeten an der EU-Grenze zu Polen
Antrag der Fraktion Die Linke vom 28.02.2022		 FA-7/2022
6. Einbringung des Haushaltsentwurfs 2022  
7. Verwaltungsvorlagen  
7.1 Petition des Rates der Gemeinde Weilerswist zum Hochwasserschutz - Steinbachtalsperre 77/2022
7.2 Wiederaufbauplan für die Stadt Euskirchen 78/2022
7.3 Einrichtung eines Arbeitskreises „City-Süd“ 82/2022
7.4 Eingruppierung der/des Technischen Beigeordneten (m/w/d) 69/2022
7.5 Ordnung des Rates der Kreisstadt Euskirchen über die Abgrenzung der Zuständigkeiten der Ausschüsse - Zuständigkeitsordnung 351/2021 2. Ergänzung
7.6 Live-Streaming von Rats- und Ausschusssitzungen – Auswertung der Testphase und weiteres Vorgehen 444/2021
7.7 Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2021 42/2022
7.8 Bericht aus Beteiligungen 79/2022
7.9 Änderung des Gesellschaftsvertrages der RVK 81/2022
7.10 City-Forum Euskirchen, weiteres Vorgehen 50/2022
7.11 Sportanlage Im Auel / Kirschenallee, weiteres Vorgehen 51/2022
7.12 Änderung der Richtlinie der Stadt Euskirchen über die Verteilung von Spenden aus dem Spendenfonds "Städtische Nothilfe" an Privathaushalte mit Schäden durch das Hochwasser vom 14./15. Juli 2021 14/2022
7.13 Neubau der flutgeschädigten Kindertagesstätten in Euskirchen Käthe-Kollwitz-Straße, Kiefernweg, Nahestraße, Nordstraße und in den Ortsteilen Roitzheim, Wißkirchen und Kirchheim 41/2022
7.14 Instandsetzung und energetische Modernisierung der Dreifachsporthalle der Marienschule nach der Flutkatastrophe 2021 3/2022
7.15 Mobilitätskonzept 367/2021 1. Ergänzung
7.16 Erlass der Änderungssatzung über die tlw. Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Euskirchen, Flur 6, Flurstück 975 (tlw. siehe Lageplan) 430/2021
7.17 36. Flächennutzungsplanänderung, Ortsteil Euskirchen, Kita Jülicher Ring
a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB
b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
c) Feststellungsbeschluss		 433/2021
7.18 Bebauungsplan Nr. 145 Ortsteil Euskirchen, Kita Jülicher Ring
a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB
b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
c) Satzungsbeschluss		 434/2021
7.19 Bebauungsplan Nr. 21, Ortsteil Kuchenheim, Feuerwehr Kuchenheim (Bereich zwischen Kuchenheimer Straße, Heinrich-Ruster-Straße und Auf dem Acker)
a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der frühzeitigen Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange
c) Auslegungsbeschluss
d) Beteiligung der Öffentlichkeit
e) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange		 13/2022 1. Ergänzung
8. Anfragen/Mitteilungen  
II. Nichtöffentliche Sitzung  
1. Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 14.12.2021  
2. Bericht aus Beteiligungen 80/2022
3. Personalangelegenheiten  
3.1 Versetzung des Leiters der Revision in den Ruhestand 39/2022
4. Grundstücksangelegenheiten  
4.1 Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000 34/2022
4.2 Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Ahornweg 15/2022
4.3 Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, An den Eichen 17/2022
4.4 Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Lindenweg 20/2022
4.5 Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Kastanienweg, nach vorheriger Übertragung des Erbbaurechts 57/2022
4.6 Erwerb eines Gebäudegrundstücks im OT Euskirchen, Johannesbergstraße, groß: 96 m² 6/2022
4.7 Gesetzliches Vorkaufsrecht an einem Grundstück in Kuchenheim, In den Oligsbenden und Erwerb von zwei weiteren Grundstücken in dieser Lage 25/2022
4.8 Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Wüschheim, P.-C.-Ettighoffer-Straße 422/2021 1. Ergänzung
5. Anfragen/Mitteilungen